Mit Georg Gunnemann, Kreistagsmitglied und mit Pia Stuhler und Robert Golda als sachkundige Bürger ist die FDP Datteln im Kreis sehr gut aufgestellt.

Gunnemann bringt seine Erfahrung und Expertise ein als Mitglied im Personalausschuss, im Ausschuss für Mobilität, Feuerschutz und Rettungswesen, als Mitglied im Aufsichtsrat der Vestischen Straßenbahnen GmbH und im Polizeibeirat  für die Kreispolizeibehörde Recklinghausen.

Pia Stuhler setzt ihre langjährige Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales fort.

Robert Golda kann seinen politischen Schwerpunkt als Vertretungsmitglied im Ausschuss für Wirtschaftspolitik und Digitales mit einbringen.

Heute um 17 Uhr findet die 2. Ratssitzung im Forum des Berufskolleg OstVest statt.

Ein Thema wird uns heute intensiv beschäftigen, dazu möchten wir gerne vorab hier Stellung beziehen!

#Dillenburg: klares Nein von unserer Seite!

In Datteln brauchen wir ausgewiesene Gewerbeflächen. Für jene Flächen aber ökologisch wertvolle Flächen, wie die Dillenburg, als mögliche Gewerbeflächen anzugehen ist ein Unding! Deshalb werden wir der Dillenburg als mögliches Gebiet im Regionalplan nicht zustimmen. Wir haben noch einige Flächen, die genutzt werden müssen. Wir denken da an den NewPark. Auch Datteln 1 bis 3 um das Altkraftwerk stehen als mögliche Gewerbeflächen zur Verfügung. Wenn der Bedarf da ist, sollte man dort erstmal ansetzen.

Das Thema Dillenburg zeigt uns dafür mal wieder, wie der RVR scheinbar am Reißbrett arbeitet und den Bezug zu den eigentlichen Kommunen verloren hat. Vielleicht sollte man mal im Landtag einen Gesetzesentwurf einbringen, der die Regionalverbände dazu auffordert, vorher die betroffenen Anwohner stärker als bisher in den Planungsprozess einzubinden.

Ihre FDP im Rat der Stadt Datteln

DMP 11.11.2020

Sportvereine in Nordrhein-Westfalen können bis 15. August 2020 Anträge stellen

Die Soforthilfe Sport der CDU/FDP-Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt. Die Antragsfrist ist bis zum 15. August 2020 verlängert worden. Insgesamt stehen für die Soforthilfe Sport zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Der Landessportbund NRW wird damit in die Lage versetzt, die ursprünglich bis zum 15. Mai 2020 bereitgestellten Landesmittel für notleidende Sportvereine nun bis zum 15. August 2020 zur Verfügung stellen. Jetzt können auch Sportvereine, die bislang keine Billigkeitsleistungen in Anspruch nehmen mussten oder denen fortgesetzt aufgrund der nachhaltigen Folgen der Corona-Pandemie die Zahlungsunfähigkeit droht, auch in nächster Zukunft auf finanzielle Unterstützung des Landes zurückgreifen.

Bislang haben mehr als 450 Sportvereine profitiert

Bisher konnten mehr als 450 Sportvereine mit rund drei Millionen Euro unterstützt und dadurch mit Landesmitteln vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden. Sportvereine können aus diesem Hilfsfonds Mittel bis zu 50.000 Euro erhalten. Damit sichert das Land die ehrenamtlichen Strukturen im Sport und die Existenz von Sportvereinen.

Diese Hilfe können notleidende Vereine somit ohne Unterbrechung ab dem 16. Mai 2020 bis zum 15. August 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen ausschließlich online beantragen. ( https://www.lsb.nrw )

Sehr geehrte Frau Stuhler,
 
herzlichen Dank für Ihre Mail an Frau Susanne Schneider MdL. Auf Ihre Fragen können wir Ihnen folgende Informationen geben:
 
Gesunde Ernährung, ausreichend Bewegung und persönliche Hygiene als entscheidende Grundsätze einer gesunden Lebensweise stehen schon lange im Fokus der Landesregierung. Mit dem Landespräventionskonzept setzt sich das Land gemeinsam mit Partnern wie den Krankenkassen, Heilberufen und Kommunen für die Gesundheitsförderung in Nordrhein-Westfalen ein und hat entsprechende Initiativen wie z. B. zur Prävention von Übergewicht bei Kindern
oder zum "Leben ohne Qualm" (LOQ) entwickelt. Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung des Präventionskonzeptes erfolgen durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW).
 
Wir erkennen, dass die aktuelle Krisensituation viele Menschen seelisch belastet. Deshalb sind aus unserer Sicht Kontaktreduzierungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens so bald und so weit wie möglich zu lockern, wenn es hinsichtlich der Entwicklung des Infektionsgeschehens vertretbar ist. Wenn in Belastungssituationen kein Ansprechpartner im persönlichen Umfeld zur Verfügung steht, gibt es diverse Hilfsangebote wie z. B. die Telefonseelsorge, die Corona-
Hotline des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen, die sozialpsychiatrischen Dienste der örtlichen Gesundheitsämter, psychiatrische
Institutsambulanzen (PIA) oder spezifische Anlaufstellen wie bei häuslicher Gewalt.
 
Im Hinblick auf sportliche Aktivitäten und das Nutzungsverbot von Sportanlagen treten wir dafür ein, zunächst Individualsport im Freien wie Leichtathletik, Tennis oder Rudern wieder zuzulassen. In geschlossenen Räumen besteht hingegen ein deutlich erhöhtes Infektionsrisiko, da sich Aerosole mit Viren bei körperlichen Aktivitäten weiter als über den sonst angemessenen Abstand von 1,5 bis 2 Metern verbreiten und dann in der Raumluft anreichern. Insofern müssen hier spezielle Konzepte zu Hygiene und Infektionsschutz entwickelt werden, bevor eine Öffnung von Sporthallen und Fitnessstudios erwogen werden kann.
 
Mit freundlichen Grüßen 
Felix Haltt

Leiter des Büros und Persönlicher Referent

Susanne Schneider MdL

FDP-Landtagsfraktion NRW  

........................................... hier zum Nachlesen.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,            

               seit Wochen bestimmt die Corona-Krise unser Leben und die politische Agenda. Die Politik mutet den Bürgerinnen und Bürgern zum Schutz der Gesundheit tiefe Einschnitte in den Alltag und das Freizeitverhalten zu. Als Freie Demokraten – insbesondere in Regierungsverantwortung hier in Nordrhein-Westfalen – haben wir es uns nicht leichtgemacht, diese strikten Maßnahmen mitzutragen. Aber wir sind überzeugt, dass es momentan notwendig ist, die individuelle Freiheit einzuschränken, damit wir unser Gesundheitssystem nicht überfordern, Menschenleben retten und letztlich zu unserem freiheitlichen Lebensgefühl zurückkehren können.

               Ein wichtiger Beitrag, um durch die Krise zu kommen, ist der vom Landtag beschlossene NRW-Rettungsschirm von 25 Milliarden Euro.  Dieser wird dabei helfen, wirtschaftliche und soziale Härten abzufedern. Bundesweit hat die Soforthilfe und die unbürokratische Umsetzung Maßstäbe gesetzt: 368.000 Anträge waren zum Wochenbeginn gestellt, 338.000 davon bereits bewilligt. Zudem konnten auf Druck der Freien Demokraten im Bundestag und unserer NRW-Landesregierung Verbesserungen an den Hilfsmaßnahmen des Bundes erreicht werden – auch Unternehmen mit 50 bis 250 Beschäftigten, die das Rückgrat unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft sind, profitieren jetzt von den Kredit- und Bürgschaftshilfen.             

               Um die Handlungsfähigkeit der Landesregierung in der Krise sicherzustellen, hat die Landesregierung einen Entwurf für ein Pandemie-Gesetz vorgelegt. Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt das Anliegen, hatte aber Beratungsbedarf bei Fragen des Parlamentsvorbehalts, der Befristung, der Dienstpflicht für medizinisches Personal sowie der Enteignung identifiziert. Denn die Grundrechte und die Gewaltenteilung als Fundament unseres Rechtsstaats sind für uns nicht verhandelbar. Die Expertenanhörung im Landtag hat unsere Bedenken bestätigt. Für uns Freie Demokraten war es wichtig, im Dialog mit der Landesregierung und den anderen Landtagsfraktionen zu einem Gesetz zu kommen, das Grundrechtseingriffe gering hält, unser Land aber für eine Krise bestmöglich wappnet. Im konstruktiven Austausch mit den anderen Fraktionen von CDU, SPD und Grünen haben wir wesentliche Änderungen am Gesetzentwurf verabredet. Dadurch erreichen wir, dass die Regierung in einer epidemischen Notlage zügig handeln kann und gleichzeitig die parlamentarische Kontrolle garantiert sowie die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden. Ein besonderes Anliegen war uns Freien Demokraten, dass es keine Dienstpflicht für medizinisches Personal gibt. Bereits heute arbeiten die Menschen im Gesundheitswesen an den Grenzen der Belastbarkeit. Und viele, die heute in Verwaltungen oder anderen Berufen arbeiten, haben sich bereits freiwillig gemeldet. Mit der Einrichtung eines zentralen Freiwilligenregisters zeigen wir Respekt und helfen bei der Koordination.             

               Durch das besonnene Agieren unserer Minister ebenso wie der gesamten Landesregierung und des Parlaments steht unser Land im Bundesvergleich gut da. Aber die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise sind bereits deutlich erkennbar. Daher arbeiten wir bereits neben dem Krisenmanagement an Strategien, wie eine Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens so schnell wie möglich verantwortbar umsetzbar ist. Beispielsweise könnten aus unserer Sicht bei Einhaltung entsprechender Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln wesentliche Teile des Einzelhandels nach den Osterferien wieder öffnen. Damit das gelingt, ist jetzt weiterhin große Disziplin der Bürgerinnen und Bürger notwendig. Eine zeitnahe Öffnung von kleineren – oft inhabergeführten – Geschäften und Dienstleistern könnte Existenzen sichern und langfristig die Lebenswertigkeit unserer Innenstädte gewährleisten.             

               Ebenso wollen wir schnell Klarheit, wie Schulen und Kinderbetreuung in einen geregelten Alltag zurückkehren können. Aber auch Besuchsverbote in Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern können nicht dauerhaft gelten, sonst verkehrt sich der Gedanke des Schützens in unerträgliche Isolation. Grundsätzlich muss soziales Leben schrittweise wieder möglich werden.             

               Lassen Sie uns im Dialog bleiben. Bleiben Sie gesund.

               ___

               Dr. Joachim Stamp

               Landesvorsitzender der NRW FDP             

               Christof Rasche

               Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW               

               Freie Demokraten

               Landesverband NRW

               Sternstr. 44

               40479 Düsseldorf               

               Tel.: +49 (211) 49709-0

               Fax.: +49 (211) 49709-50

               nrw@fdp.de <mailto:nrw@fdp.de> 

               www.fdp.nrw <http://www.fdp.nrw/>

Am 29.02. fand der FDP KreisparteitagIn Recklinghausen statt. Die Dattelner waren gut vertreten. Unser Robert Golda wurde mit grosser Mehrheit wieder in den Vorstand gewählt und kann dadurch auch zukünftig Dattelner Interessen bei der Kreis FDP vertreten.

Die FDP Datteln war auf dem Neujahrsempfang der FDP Kreis Recklinghausen. Mit uns haben mehr als 100 Interessierte die zukünftige FDP Politik mit verfolgt.

In seiner Sitzung am 18. Dezember 2019 ist der Landtag NRW mit großer Mehrheit dem Entschließungsantrag vom 22.11.2019 der Regierungsparteien CDU und FDP gefolgt, und hat die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" gemäß Artikel 67 der Landesverfassung angenommen. Im Vorfeld hatte der Vermittlungsausschuss die Beschlussempfehlung auf den Weg gebracht.

Die Initiative* fordert folgende 9 Maßnahmen:

1.     Mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen
2.     NRW wirbt für mehr Radverkehr
3.     1000 Kilometer Radschnellwege für den Pendelverkehr
4.    300 Kilometer überregionale Radwege pro Jahr
5.     Fahrradstraßen und Radinfrastruktur in den Kommunen
6.     Mehr Fahrrad-Expertise in Ministerien und Behörden

7.     Kostenlose Mitnahme im Nahverkehr
8.     Fahrradparken und E-Bike Stationen
9.     Förderung von Lastenrädern

*Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad wird getragen durch das Aktionsbündnis Aufbruch Fahrrad. Der gemeinnützige Verein RADKOMM e.V. in Köln gründete 2017 das Aktionsbündnis und ist Initiator der Volksinitiative. RADKOMM e.V. und ADFC NRW bilden  die organisatorische Steuerungsgruppe für die Volksinitiative. Der RADKOMM e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der unter anderem die Konferenz RADKOMM - Kölner Forum Radverkehr ausrichtet.

Der Vorsitzende Georg Gunnemann hatte zu dieser Veranstaltung die Mitglieder, interessierte Bürger und Vertreter der Stadtverbände des Kreisverbandes Recklinghausen eingeladen.

Zahlreiche Mitglieder (12) und Gäste (9) sind dieser Einladung gefolgt. Gastreferent an diesem Abend war Thomas Boos, Fraktionsvorsitzender der FDP im RVR- Parlament.

Herr Boos erläuterte ausführlich die Entstehung und Gründung der neuen Behörde und des Parlamentes, das überwiegend aus entsendeten Mitgliedern besteht. Die Regionalplanung sollte die Metropole Ruhrgebiet mit seiner Planung für die nächsten 25 Jahre in die Zukunft führen. Das Gebiet reicht von Breckerfeld im Sauerland bis nach Alpen zum Niederrhein.
Er ging ausführlich auf die Arbeit der Behörde und die Auswirkung auf die Städte und Kreise ein
sowie auf die Führung durch die Verwaltungsdirektorin sowie den Dezernenten. Zudem
beleuchtete er den rechtlichen Zusammenhang der bestehenden Planung (LEP, Emscher-Lippe-
Region) mit dem neu aufzustellenden Regionalplan und die Schwierigkeiten, die sich aus der
politisch gewollten öffentlichen Beteiligung ergeben. Er betonte ausdrücklich, dass die
Planungssicherheit in der Region nach wie vor gewährleistet sei nicht wie in der Presse
gegenteilig veröffentlicht.

Thomas Boos wird bei der Parlamentswahl am 13. September 2019 als Spitzenkandidat der FDP
in der Region aufgestellt und bat um Unterstützung im Wahlkampf.

Drei Dattelner FDP Mitglieder (Georg Gunnemann, Angelika Decka und Pia Stuhler) konnten ihre FDP Kollegen aus dem Kreis davon überzeugen, dass es wichtig ist, den Kinderschutz und das Kindeswohls politisch zu unterstützen.

Guten Abend zusammen !

Die Wahl ist gelaufen und ich bin insgesamt mit den Ergebnissen nicht unzufrieden. Das Ergebnis für Datteln mit 6,10 Prozent stimmt mich positiv für die kommende Kommunalwahl. Wir haben die große Chance wieder als eigenständige Fraktion in den Rat einzuziehen.

Dank an die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für ihren Einsatz !

Gruß G.Gunnemann

Die Dattelner beim Neujahrsempfang der FDP des Kreises Recklinghausen.

Mit Moritz Körner erlebten sie ein hochmotivierten Politiker, der sich sehr für Europa einsetzen wird. Der Wahlkampf hat begonnen.

Das Jahr 2019 bildet laut Entwurf wiederum ein positives Bild ab, es werden keine neuen Schulden aufgenommen.

Der Stellenplan 2019 soll offensichtlich wieder, wie auch in den Vorjahren, ohne Personalentwicklungskonzept verabschiedet werden. An nahezu allen Bereichen spricht man davon, dass kein Personal vorhanden sei und daher Abläufe länger dauern würden. Im Bereich der Gebäudewirtschaft können Projekte wegen Personalmangels nicht zeitnah umgesetzt werden. Gehen dadurch nicht auch Fördergelder verloren, wenn Projekte nicht vorangetrieben werden können? Wie kann es sein, dass Bürger, die Datteln als ihre neue Wahlheimat gewählt haben, für ihre Kinder keinen Betreuungsplatz finden?

Die Personalkosten steigen trotz vermeintlichen Personalabbaus jedes Jahr. Das erklärt sich zum Teil aus den Tariferhöhungen und dem ständig steigenden Ansatz von Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen. Die Mitarbeiter werden jedes Jahr älter, somit rückt der Versorgungsfall immer näher. Die Rückstellungen belasten zwar nicht die Liquidität von heute, werden aber spätestens bei Eintritt des Pensionsfalls ins Gewicht fallen. Der Personalabbau macht einigen Mitarbeitern auch gesundheitlich zu schaffen. In diesem Zusammenhang drängt sich natürlich die Frage des Gesundheitsmanagements auf, wie sich der Krankenstand in unserer Stadt entwickelt hat und was getan wird, den Krankenstand zu reduzieren.

Mit der Digitalisierung können einige Engpässe vermieden werden. Unsere Bürger könnten sich einige Wege in das Rathaus sparen, wenn mehr Formulare online gestellt würden und dort bearbeitet werden könnten.

Wir bilden immer noch nicht ausreichend Nachwuchs aus. Uns wird bald das Fachpersonal ausgehen. Wir sollten über eine Ausbildungsquote nachdenken. Fünf Prozent des Personalbestandes jährlich wär eine Zahl, die uns mittelfristig helfen würde.

Bei dem Sportentwicklungskonzept haben wir bereits Erfolge und sind auf einem sehr gutem Weg, in Datteln positive Veränderungen zu erreichen.

Von: Peter Amsel

Vorschläge zum  Radwegkonzept für Datteln

Brief an unseren Bürgermeister