Knotenpunkt liberal - Intro zum Podcast

Dillenburg: klares Nein von unserer Seite!

 

Heute um 17 Uhr findet die 2. Ratssitzung im Forum des Berufskolleg OstVest statt.

 

Ein Thema wird uns heute intensiv beschäftigen, dazu möchten wir gerne vorab hier Stellung beziehen!

 

 

 

#Dillenburg: klares Nein von unserer Seite!

 

 

 

In Datteln brauchen wir ausgewiesene Gewerbeflächen. Für jene Flächen aber ökologisch wertvolle Flächen, wie die Dillenburg, als mögliche Gewerbeflächen anzugehen ist ein Unding! Deshalb werden wir der Dillenburg als mögliches Gebiet im Regionalplan nicht zustimmen. Wir haben noch einige Flächen, die genutzt werden müssen. Wir denken da an den NewPark. Auch Datteln 1 bis 3 um das Altkraftwerk stehen als mögliche Gewerbeflächen zur Verfügung. Wenn der Bedarf da ist, sollte man dort erstmal ansetzen.

 

 

 

Das Thema Dillenburg zeigt uns dafür mal wieder, wie der RVR scheinbar am Reißbrett arbeitet und den Bezug zu den eigentlichen Kommunen verloren hat. Vielleicht sollte man mal im Landtag einen Gesetzesentwurf einbringen, der die Regionalverbände dazu auffordert, vorher die betroffenen Anwohner stärker als bisher in den Planungsprozess einzubinden.

 

 

Ihre FDP im Rat der Stadt Datteln

 

Danke! Mit Fraktionsstärke im Rat der Stadt Datteln

Vielen Dank für das Vertrauen! Wir sind mit 2 Ratsmitgliedern im künftigen Rat vertreten. 

Klimaschutz durch Radverkehr

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am 25. Februar 2020 im Bundesanzeiger einen Förderaufruf für modellhafte regionale investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
(Klimaschutz durch Radverkehr / NKI ) initiiert.

Auf deren Homepage https://www.klimaschutz.de/radverkehr wird dargestellt, dass

"Im Rahmen des Förderaufrufes „Klimaschutz durch Radverkehr“ können modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren gefördert werden. Ziel ist es, neben der Einsparung von Treibhausgasemissionen, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten. Durch ihren Vorbildcharakter regen die Förderprojekte bundesweit zur Nachahmung an. Besonders förderwürdig sind Projekte, die in Kooperation mit verschiedenen Akteuren realisiert werden."

Weiterführende Informationen zu Radwegeplanung und -konzepten unter anderem hier

https://www.agfs-nrw.de/fachthemen/radverkehr

ADFC Fahrradklimatest 2020

Noch bis Ende November läuft der diesjährige Fahrradklimatest des ADFC in dem die Situation für Radfahrende im jeweiligen Wohnort hinterfragt wird.

 

Wer an der Umfrage teilnehmen möchte wird hier auf die entsprechende Seite des ADFC weitergeleitet.

 

Do

12

Nov

2020

FDP freut sich über Wahlausgang

DMP 11.11.2020

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Sa

27

Jun

2020

Kreisparteitag

 

Am 27.06.2020 fand in Haltern ein a.o. Parteitag zur Wahl des FDP Landratskandidaten und der Bewerber für die Kreistagswahlbezirke sowie der Reserveliste statt. Mit überwältigender Mehrheit wurde der Bürgermeister aus Haltern, Bodo Klimpel ( CDU) als FDP Landratskandidat gewählt. Für Datteln kandidieren in den Wahlbezirken 29/30 Georg Gunnemann und Robert Golda. Beide, ebenso  wie Pia Stuhler mit den Plätzen 3, 6 und 10, konnten erfolgversprechende  Positionen auf der Reserveliste für den Kreistag gewinnen. Dort möchten sie sich vor allen Dingen für ökologische und ökonomische Verkehrswende, für das Vorantreiben der Digitalisierung in allen Bereichen und für Soziales und Gesundheit einsetzen.

Sa

06

Jun

2020

Aus der Dattelner Morgenpost...

Do

04

Jun

2020

FDP Datteln wählt ihre Spitzenkandidaten

In der gut besuchten Stadthalle fand am 03.06.2020 die Wahlversammlung der Dattelner Liberalen statt. Alle Kandidaten für die 19 Wahlbezirke und die Reserveliste wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Die Reserveliste führt als Spitzenkandidat Georg Gunnemann an, gefolgt von Robert Golda, Angelika Decka, Pia Stuhler und Aletin Kurtal. Die Kandidaten werden in den nächsten Wochen einzeln vorgestellt. Ebenso wurde auch das Wahlprogramm der Liberalen von Robert Golda und Benedikt Brechtken der Versammlung vorgestellt und einstimmig beschlossen.

Das Programm wird in kürze online gestellt.

 

Das Foto zeigt alle Kandidaten der Reserveliste von Platz 1 mit Georg Gunnemann ( 3. v.r.) bis zum Platz 12.

 

Pia Stuhler

 

Pressesprecherin

Fr

15

Mai

2020

Soforthilfe Sport wird verlängert

Sportvereine in Nordrhein-Westfalen können bis 15. August 2020 Anträge stellen

Die Soforthilfe Sport der CDU/FDP-Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt. Die Antragsfrist ist bis zum 15. August 2020 verlängert worden. Insgesamt stehen für die Soforthilfe Sport zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Der Landessportbund NRW wird damit in die Lage versetzt, die ursprünglich bis zum 15. Mai 2020 bereitgestellten Landesmittel für notleidende Sportvereine nun bis zum 15. August 2020 zur Verfügung stellen. Jetzt können auch Sportvereine, die bislang keine Billigkeitsleistungen in Anspruch nehmen mussten oder denen fortgesetzt aufgrund der nachhaltigen Folgen der Corona-Pandemie die Zahlungsunfähigkeit droht, auch in nächster Zukunft auf finanzielle Unterstützung des Landes zurückgreifen.

 

Bislang haben mehr als 450 Sportvereine profitiert

 

Bisher konnten mehr als 450 Sportvereine mit rund drei Millionen Euro unterstützt und dadurch mit Landesmitteln vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden. Sportvereine können aus diesem Hilfsfonds Mittel bis zu 50.000 Euro erhalten. Damit sichert das Land die ehrenamtlichen Strukturen im Sport und die Existenz von Sportvereinen.

Diese Hilfe können notleidende Vereine somit ohne Unterbrechung ab dem 16. Mai 2020 bis zum 15. August 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen ausschließlich online beantragen. ( https://www.lsb.nrw )

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… aus dem Landtag & dem Landesverband

Corona durch Maßnahmen mit Augenmaß bekämpfen – an längerfristiger Strategie arbeiten (Fr, 27 Nov 2020)
Der Landtag hat in dieser Woche die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie debattiert. Die Infektionszahlen sind in einer Seitwärtsbewegung, der steile Anstieg ist gestoppt, aber die erhoffte massive Senkung der Zahlen wurde noch nicht erreicht. „Deshalb trägt die FDP eine Verlängerung Maßnahmen mit, auch wenn wir uns insgesamt einen anderen Weg und eine längerfristige Strategie gewünscht haben“, betonte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche. In vielen Bereichen...
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Aktuelles vom Bundesverband

Betriebe und Gesellschaft brauchen eine Perspektive (Mo, 30 Nov 2020)
Firmen, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, unterstützt der Bund mit den sogenannten November- und Dezemberhilfen - geplant sind Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat. Insgesamt sind dafür derzeit rund 30 Milliarden Euro veranschlagt. Die groß angekündigten Novemberhilfen können jedoch erst seit dem 25.11.2020 überhaupt beantragt werden. Abgesehen davon, fehlt eine langfristige Strategie: "Wie lange soll das weitergehen?", fragt sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz mahnt: "In einer Marktwirtschaft muss die Wirtschaft den Staat finanzieren und nicht der Staat die Wirtschaft." Es sei klar, dass der Teil-Lockdown verlängert werde, doch die Frage, wie geht es weiter im nächsten Jahr bleibe unbeantwortet. Um gegenzusteuern und den Schuldenberg zu verringern, brauche es Wachstumsimpulse. Auch ein Bürokratieabbau könne helfen. Steuererhöhungen seien hingegen kein geeignetes Mittel. Volker Wissing
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Letzter Weckruf für die Digitalisierung (Fri, 27 Nov 2020)
Der Digitalstandort Deutschland wird derzeit ad absurdum geführt. Gesundheitsämter hantieren mit Block und Stift, die Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer harrt der Dinge. "Das wahre Ausmaß, dessen was wir bei der Digitalisierung in den letzten Jahren nicht umgesetzt haben, wird im Moment wie durch ein Brennglas schonungslos offengelegt: Schulen, Gesundheitseinrichtungen, aber auch Verwaltungen und vor allem die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft mangels digitaler Transformation ist jetzt sichtbar. Und das macht uns große Sorgen", erklärt FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin. Er will sich nicht damit zufrieden geben und hat einen Antrag mit dem Titel "Pandemie als digitalen Weckruf ernst nehmen – umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegen" in den Bundestag eingebracht. Im Vorfeld des Digitalgipfels der Bundesregierung bekräftigte er, dass ein federführendes und koordinierendes Digitalministerium entscheidend ist. telefon mit Wählschieb,Smartphone
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