DMP  vom 04.07.2023

Kitabau 2023 - neue Kita für Datteln! 02.04.2023

Robert Golda - Fraktionsvorsitzender der FDP Datteln
Robert Golda - Fraktionsvorsitzender der FDP Datteln

Immer mehr Eltern machen sich Sorgen um einen KiTa-Platz für ihre Jüngsten. Abhilfe sollte das Haus der Familie 2023 schaffen - Fertigstellung Ende 2026 laut Projektleitung. Bis Ende 2030 sind aber 1000 weitere Wohneinheiten für Datteln auf dem Plan. Endergebnis ist ein Mehrbedarf von 150 KiTa-Plätzen Jahr für Jahr. „Die Verwaltung muss dieses Jahr den Nöte und Ängste der Familien mehr Respekt zollen! Die Zahlen aus den Vorlagen für den Stadtrat zeigen, dass wir dieses Jahr keine rasche Auflösung der angespannten Situation erreichen können. Datteln muss wirtschaftlich wachsen! Dies erreichen wir nur durch eine lebenswerte familienfreundliche Stadt. Wenn wir Basisaufgaben wie Kitas nicht angemessen erfüllen wird sich keine neue Familie für unser Datteln entscheiden!“ so Robert Golda,  Fraktionsvorsitzender der FDP hier in Datteln.

Ohne Worte, oder sprachlos?

Es wäre allmählich an der Zeit, dass endlich auch die Wünsche der (steuerzahlenden) Radfahrer erhört werden.

Wie kann es sein, dass es ausreicht, wenn "bestimmte Verbände........ nicht zuletzt die Jäger", also Interessensvertretungen, Bedenken anmelden dürfen, damit die (dann notwendigen) Untersuchungen derselben wieder einen erheblichen Zeitverzug in der Umsetzung der längst überfälligen Weiterführung der seit Jahrzehnten bestehenden Trasse nach sich ziehen.

Wolfgang Lange

Nord-Süd-Radweg am Kanal

Seit langem ist die Weiterführung des Fuß-/Radweges am Dortmund-Ems-Kanal im Gespräch. Bisher endet der mehr oder weniger gut ausgebaute Teil an der Löringhoff-Brücke. Weiterführend bis zur Straße „Zur Seilscheibe“ ist der Weg immer noch gut begeh- und befahrbar.  Das anschließende Teilstück zwischen „Zur Seilscheibe“ und dem „Schleusenpark“ mit einer Länge von rund 1000 Meter ist offenbar nicht im Fokus.

Dabei scheint die Realisierung von außen betrachtet relativ einfach. Der schon jetzt sichtbare „Trampelpfad“ deutet an, dass durchaus dieser Bereich bereits genutzt wird. Die zum Anschluss an den „Schleusenpark“ benötigte Überwindung des Bahndamms ist durch die bereits seit 1904 existierende Bahnunterführung nur wenige Meter neben der Eisenbahnbrücke kein Problem. Die Qualität der Unterführung (Gewölbebrücke) wird von der Bundesbahn ( DB-Netz ) selbst mit der Kategorie 3 bewertet. Von der Seite des „Schleusenparks“ ist eine Wegführung dorthin bereits angelegt. Die Verbindung von dem Betriebsweg am Kanal zu der Unterführung beträgt rund 60 Meter. Die Aufteilung der eventuell in Frage kommenden Eigentumsverhältnisse ( EON/Uniper - Kanal - DB ) und einer daraus resultierenden Nutzungszustimmung sollten zügig zu klären sein, um die Verbindung vom Kanalweg durch die Unterführung zum Schleusenpark endlich zu ermöglichen.

Wolfgang Lange

Fahrrad-Klima Test 2022 des ADFC

Die "Allgemeine Deutsche Fahrrad Club" oder ADFC lässt wieder, wie auch in den vergangenen Jahren, das regionale Fahrrad-Klima bewerten. Wer teilnehmen möchte, kann dies auf der Homepage > https://fahrradklima-test.adfc.de/ < tun.

Die Aktion läuft noch bis Ende November.

Dattelner Morgenpost 22.06.2022

Ergebnisse der Landtagswahl 2022 für Datteln

Robert Golda, unser Kandidat für den Landtag.

Livestream mit den Kandidaten beim Medienhaus Bauer

05.05.2022 - 19 Uhr Online

Den Livestream finden Sie zum Stichtag auf der Homepage der Dattelner-Morgenpost

www.dattelner-morgenpost.de

Der Wahlkampf zur Landtagswahl am 14.05. 2022 geht in die  „heiße“ Phase und 
Robert Golda hat viele Termine zu bewältigen. Er diskutiert mit der Presse, mit
Fachleuten und Bürgern über die zukünftige politische Ausrichtung zur Digitalisierung,
zur Wirtschaft und zur Schule.

Das Radwege-Knotenpunktsystem, wo bleibt Datteln?

Im Radwege-Knotenpunktsystem ist Datteln und das Waldgebiet Haard immer noch nicht eingebunden.

Alle Screenshots von Radtourenplaner Ruhr

Das ist der Routenvorschlag des Planers wenn  eine schöne Strecke von Flaesheim nach Henrichenburg gewählt wird. ( blaue Linie )

Wird eine zweckmäßige Streckenführung vorgegeben, sieht das Ergebnis so aus.


Wahlparteitag der FDP-Datteln

Robert Golda mit dem Ehrenvorsitzenden Georg Gunnemann.

Von links nach rechts: Pia Stuhler, Robert Golda, Markus Brinkmöller

 


Turnusmäßig führte die FDP Datteln ihren Wahlparteitag durch und wählte einen neuen Vorstand mit Erweiterung um 2 Beisitzer und einen Ehrenvorsitzenden. 


Georg Gunnemann trat nicht mehr an, sodass der Weg für Robert Golda zum Vorsitzenden frei war. Golda wurde von der Versammlung mit 13 Stimmberechtigten einstimmig gewählt und ist nun sowohl Fraktionsvorsitzender als Stadtverbandsvorsitzender der FDP in Datteln.
 
Auch die nachfolgenden Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt:

  • Pia Stuhler als stellvertretende Vorsitzende
  • Markus Brinkmöller als Schatzmeister
  • Wolfgang Lange und Aletin Kurtal als Beisitzer
  • Dietmar Klask und Werner Tarutis als Kassenprüfer

 
Für Robert Golda war es eine Herzensangelegenheit, seinen Vorgänger Georg Gunnemann als Ehrenvorsitzenden vorzuschlagen. Diese Funktion ist auf Lebenszeit, während der Vorstand alle 2 Jahre neu gewählt werden muss.
 
Georg Gunnemann wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt. In seinem Jahresbericht 2021bis 2022 (Corona bedingt) bedankte sich Gunnemann für die langjährige und immer konstruktive Zusammenarbeit mit allen Vorstandsmitgliedern. Ein besonderer Dank galt aber auch dem scheidenden Schatzmeister Uwe Westheider, der 11 Jahre für die Finanzen zuständig war.
 
Gunnemann freute es besonders, dass nach der Kommunalwahl von 2020 der Stadtverband einen größeren Mitgliederzuwachs verzeichnen konnte und kann. 39 Mitglieder stehen nun für liberale Politik.
 
Hervorzuheben ist, dass seit 2020 die FDP im Stadtrat wieder in Fraktionsstärke „mitregieren“ kann. Robert Golda (Fraktionsvorsitzender) und seinem Fraktionsteam ist es gelungen, in fast zwei Jahren sich Respekt und Anerkennung sowohl bei der Stadtverwaltung als auch bei den anderen Parteien zu verschaffen.
 
Die Innovationsfreude und das Machen wird auch zukünftig für die FDP Datteln stehen.
 

Vorstandswahl zum FDP Stadtparteitag am 04.03.2022

 

Die FDP hält am 04.03.2022 um 18:30 Uhr im Forum Berufskolleg Ostvest Datteln den jährlichen ordentlichen Stadtparteitag ab. In diesem Jahr müssen und wollen die Freien Demokraten einen neuen Vorstand wählen. Georg Gunnnemann, langjähriger Vorstandssitzender, wird sich nicht zur Wiederwahl stellen. Zuvor wird er sowie der Schatzmeister als auch der Fraktionsvorsitzende den den Mitgliedern den Jahresbericht vortragen.

Der Parteitag ist öffentlich und jede Bürgerin und jeder Bürger sind uns willkommmen. Die Presse ist herzlich eingeladen.  

Der Versammlungsort ist auf der Basis der CoronaSchVO NRW §4 geeignet. Es gilt die 2G+ Regel und während der Veranstaltung muss eine FFP2 Maske getragen werden. 

Adresse: Forum Berufskolleg Ostvest Datteln,  45711 Datteln, Hans- Böckler-Strasse Nr.2

Werden Fördermittel genutzt?

Unter der Homepage https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderwiki/werden vom Bundesministerium für Umwelt umfangreiche Fördermöglichkeiten unter anderem im Bereich Logistik-Mobilität für den Radverkehr aufgeführt.

Weitergabe des Staffelstabes für die Ratsarbeit in Datteln

Georg Gunnemann gibt zum 01.01.2022 sein Ratsmandat für den Stadtrat von  Datteln  ab.  Es  gab  eine  Absprache  zwischen  dem
Fraktionsvorsitzenden  Robert  Golda  und  Georg  Gunnemann,  dass  zur Einarbeitung in die Ratsarbeit, Herr Gunnemann für ein Jahr im Stadtrat mitarbeitet.

Aber auch neue und bisherige Aufgaben als Kreistagsmitglied im  Kreis  Recklinghausen  haben  Georg  Gunnemann  zu  diesem  Schritt
bewogen.
 
Den Staffelstab übernimmt das langjährige FDP-Mitglied Angelika Decka.
Die  67jährige  Angelika  Decka  verfügt  über  langjährige  Erfahrung im Schulausschuss und in der Fraktion.  
 
Robert Golda, Fraktionsvorsitzender, betont: „….die bisherige erfolgreiche Arbeit der FDP Fraktion wird weiterhin fortgesetzt….“

 

Für die neue Aufgabe wünschen wir viel Erfolg!

 

DMP 05.11.2021

DMP 05.11.2021

NewPark - GOLDA bezieht klare Position

NEIN zur Dillenburg

DMP 02.07.2021

Vorschau Ratsarbeit KW 24

DMP 16.06.2021

Rückblick Ratsarbeit KW 23

Vorschau Ratsarbeit KW 23

Brückenbaustelle Wiesenstraße

Antrag der FDP :
Schnittkante temporär auffüllen gegen Schäden an Reifen / Fahrzeug

Antrag-Brücke-Wiesenstraße-2021-05-21.p
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Wahlausschuss entscheidet zum Gremium Seniorenbeirat.

Ü60 Bürger*innen wollen und sollen politisch mitreden und mit gestalten!

 

FDP Stadtverbandsvorsitzender Georg Gunnemann wird morgen, 05.05.2021, im Wahlausschuss über die Wahlvorschlagsliste zum Seniorenbeirat mit beraten und mit entscheiden.

Der Seniorenbeirat unterstützt den Rat der Stadt Datteln u.a. bei Umbaumaßnahmen von Bushaltestellen und Seniorenschulungen für den ÖPNV. Auch den Aufbau digitaler Kompetenzen für den Seniorenalltag werden die zukünftigen Mitglieder des Seniorenbeirats mit „im Blick“ haben.

Kreiswahlversammlung der FDP am 17.04.2021 in der Stadthalle Waltrop

 

Fraktionsvorsitzender Robert Golda wurde mit 2/3 Mehrheit zum Landtagskandidat für Castrop-Rauxel, für den größten Teil Dattelns und für Waltrop von den FDPMitgliedern gewählt. Wir gratulieren und wünschen weiterhin viel Erfolg.

 


Transparenz "HeatMap" für Datteln

Dattelner Morgenpost vom 14.04.2021
FDP fordert mehr Transparenz

Schaubilder zu Stadtentwicklung

Datteln. Die FDP setzt sich dafür ein, dass das Rathaus wichtige Projekte der Stadtentwicklung und andere zentrale Themen leicht verständlich und optisch anschaulich aufbereitet – für Bürger und Politiker. Als Beispiele nennt Fraktionschef Robert Golda baufällige Gebäude, Straßen mit einer besonders hohen Kriminalitätsrate in den letzten drei Monaten, wilde Müllkippen, geplante Straßenbauprojekte und Baustellen. Bei Letzteren müssten Informationen wie Beginn der Bauzeit, voraussichtliche Dauer, prozentualer Fortschritt und Problemfälle auf einer Karte dargestellt werden. Vorbild könnten Schaubilder sein, sogenannte Heatmaps, die im Laufe der Corona- Pandemie in den Medien vermehrt zur Visualisierung von Daten verwendet werden. Dies geschehe mittels Farbcodierung der Werte und Darstellung durch eine Temperaturskala. „Dieses Konzept der sofortigen Übersicht müssen wir auch auf unsere Vorgänge in der Stadt anwenden, fordert Golda. Der Nutzen liege in der Übersichtlichkeit und Transparenz städtischer Aktivitäten und Entwicklungen. jtü

DMP 27.03.2021

Antrag zum Bauvorhaben Covivio Wagnerstrasse

Gremien profitieren von erfahrenen Politikern

Dattelner Morgenpost - 08-03 2021

 

DATTELN. Walter Deckmann (CDU) ist Vorsitzender der Verbandsversammlung der Sparkasse Vest. Georg Gunnemann (FDP) steht dem Polizeibeirat vor.

 

 Von Jörn Tüffers

 

Mohammed El-Zein ist Mitte 30, Patrick-Benjamin Bök ebenfalls. Der eine ist Fraktionsvorsitzender der Grünen, der andere führt die CDU im Rat und ist obendrein auch Vorsitzender seiner Partei. Dann ist da noch Robert Golda. Er ist erst 28 Jahre alt und in der wenige Monate alten Ratsperiode der neue FDP-Fraktionsvorsitzende.

 

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Weitere Fördermittel für den Ausbau der Radwege.

 

Für die im Programm der FDP-Datteln geforderte lokale Verbesserung des Radverkehrs  gibt es neue Möglichkeiten.
Ab sofort können Länder und Gemeinden erstmals Bundesmittel vom BMVI für Radverkehrsinfrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Das BMVI hat dafür das Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt und mit den Ländern abgestimmt. Bis zu rund 660 Millionen Euro stehen bis 2023 dafür bereit.

 

Mit diesem Sonderprogramm sollen Radfahrende bundesweit unterstützt, geschützt und gestärkt werden. Außerdem soll mehr Verkehr auf den klimafreundlichen Radverkehr verlagert werden – insbesondere im ländlichen Raum. Damit setzt das BMVI auch eine weitere Maßnahme aus dem Klimaschutzprogramm 2030 um.

 

Die Finanzhilfen des Bundes sollen für Investitionen eingesetzt werden, die die Attraktivität und Sicherheit des Radfahrens erhöhen und zum Aufbau einer möglichst lückenlosen Radinfrastruktur beitragen. Stadt-Umland-Verbindungen - auch über kommunale Grenzen hinweg – werden dabei besonders begrüßt. Außerdem soll der Radverkehr besser mit anderen Verkehrsträgern vernetzt und der zunehmende Lastenradverkehr berücksichtigt werden.

 

Um diese Ziele zu erreichen, werden im Rahmen des neuen Sonderprogramms u.a. gefördert:

  • Der Neu-, Um- und Ausbau flächendeckender, möglichst getrennter und sicherer Radverkehrsnetze,
  • eigenständige Radwege,
  • Fahrradstraßen,
  • Radwegebrücken oder -unterführungen (inkl. Beleuchtung und Wegweisung),
  • Abstellanlagen und Fahrradparkhäusern,
  • Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr wie getrennte Ampelphasen (Grünphasen),
  • die Erstellung von erforderlichen Radverkehrskonzepten zur Verknüpfung der einzelnen Verkehrsträger und
  • Lastenradverkehr.

 

Die Maßnahmen der Länder und Gemeinden werden mit bis zu 75 Prozent, bei finanzschwachen Gemeinden und bei Gemeinden in strukturschwachen Regionen sogar mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt. Zur Entlastung der Länder und Gemeinden während der Corona-Pandemie können die Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2021 sogar mit bis zu 80 Prozent gefördert werden. Der Landesanteil kann sowohl aus Mitteln des Landeshaushalts wie auch aus kommunalen Haushalten aufgebracht werden.

 

Die Förderanträge sind an die Länder zu richten. Damit die Mittel schnell und unbürokratisch fließen können, wurde mit den Ländern vereinbart, dass das Bundesamt für Güterverkehr als Projektträger des BMVI, innerhalb von einem Monat eventuelle Einwände gegen die von den Ländern eingereichten Projekte erhebt. Tut es das nicht, gelten die Anträge als genehmigt.

 

Die Länder achten auf eine angemessene Verteilung der Mittel zwischen urbanen und ländlichen Regionen mit dem Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse.

 

Die Verwaltungsvereinbarung als PDF.

 

Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm Stadt und Land
verwaltungsvereinbarung-sonderprogramm-s
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Radwegekonzepte
Eildienst-2-2021_Radwegekonzepte.pdf
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Antwort des Bürgermeisters auf unsere Anfrage

Konstituierender Polizeibeirat tagt im Kreishaus

Anfragen der Fraktion


Antrag der Fraktion zum Tourismus



Knotenpunkt liberal - Intro zum Podcast

Klimaschutz durch Radverkehr

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am 25. Februar 2020 im Bundesanzeiger einen Förderaufruf für modellhafte regionale investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
(Klimaschutz durch Radverkehr / NKI ) initiiert.

Auf deren Homepage https://www.klimaschutz.de/radverkehr wird dargestellt, dass

"Im Rahmen des Förderaufrufes „Klimaschutz durch Radverkehr“ können modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren gefördert werden. Ziel ist es, neben der Einsparung von Treibhausgasemissionen, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten. Durch ihren Vorbildcharakter regen die Förderprojekte bundesweit zur Nachahmung an. Besonders förderwürdig sind Projekte, die in Kooperation mit verschiedenen Akteuren realisiert werden."

Weiterführende Informationen zu Radwegeplanung und -konzepten unter anderem hier

https://www.agfs-nrw.de/fachthemen/radverkehr

… aus dem Landtag & dem Landesverband

Aktuelles vom Bundesverband

FDP setzt Zeichen gegen Homophobie und für Vielfalt (Do, 24 Jun 2021)
Die Europäische Fußball-Union UEFA hat am Dienstag den Antrag des Münchner Stadtrats, das Stadion beim EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn in Regenbogenfarben erstrahlen zu lassen, abgelehnt, da der Antrag in einem politischen Kontext stehe. Für FDP-Chef Christian Lindner ist das nicht überzeugend: „Auf dem Fußballplatz geht es nicht um Politik, richtig. Aber um Toleranz, Vielfalt und gegen Diskriminierung. Es wäre ein starkes Zeichen gewesen.“ FDP-Bundesvorstandsmitglied Bettina Stark-Watzinger sieht das ähnlich: „Der Einsatz für Vielfalt und Toleranz geht jeden an.“ Als Reaktion haben die Freien Demokraten ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz gesetzt und ihre Parteizentrale in Berlin bunt leuchten lassen. „Die Politk muss endlich tätig werden und die EU-Kommission auch", mahnt FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner. FDP-Bundesgeschäftsstelle in Regenbogen-Beleuchtung
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Die FDP wirkt (Wed, 23 Jun 2021)
CDU und CSU haben am Montag ihr Wahlprogramm vorgelegt. Im Zentrum des Programms steht ein Modernisierungsversprechen für Deutschland als Konsequenz aus der Corona-Pandemie. FDP-Chef Christian Lindner bescheinigt der Union, sie habe etwa mit ihrer Absage an Steuererhöhungen Positionen seiner Partei übernommen. "Die FDP wirkt ganz offensichtlich", fasst FDP-Generalsekretär Volker Wissing den Inhalt zusammen. "Vieles, was die Union in ihrem Programm andeutet, finden die Wählerinnen und Wähler in konkreter Ausformulierung bei den Freien Demokraten." Die suchen bei der Union noch den Unterschied zur Merkel-Ära, die Abgrenzung, den Neustart, den Aufbruch. "Wer Deutschland modernisieren möchte, sollte nicht mit einem Programm in Light-Version antreten. Wir bleiben bei unseren ambitionierten Reformvorschlägen", so Wissing. Volker Wissing
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